Rechtsprechung
| BVerwG, 04.12.1970 - I WD 10.69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Disziplinargerichtliches Verfahren wegen unerlaubten Entfernens von der Truppe sowie unentschuldigten Fernbleibens von der Ausbildung - Nichtbekanntgabe einer neuen Anschrift bei der Bundeswehr oder anderen behördlichen Stellen - Vorsätzliche Verletzung der Pflicht zum ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 43, 154
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 27.09.2007 - 2 C 21.06
Abwägung; Ämterpatronage; Amtsperiode; Anrechnung; Anreizfunktion; Anspruch auf …
Das Grundgesetz erlaubt damit eine stete Fortentwicklung, die das Beamtenrecht in seinen einzelnen Ausprägungen den veränderten Umständen anpasst (BVerfG, Beschlüsse vom 31. März 1998 - 2 BvR 1877/97 und 50/98 - BVerfGE 97, 350 ; vgl. auch Beschluss vom 15. Dezember 1976 - 2 BvR 841/73 - BVerwGE 43, 154 ; Beschlüsse vom 10. April 1984 - 2 BvL 19/82 - BVerfGE 67, 1 …und vom 19. September 2007 - 2 BvF 3/02 - Rn. 51). - BVerwG, 29.12.1983 - 6 C 210.80
Ausbildung bei einem Landesamt für Verfassungsschutz - Gewährung einer …
Dadurch wandelte sich seine Pflicht zur Ableistung des militärischen Dienstes (vgl. § 7 SG) in die Verpflichtung, die ihm bewilligte Fachausbildung ordnungsgemäß durchzuführen (vgl. BVerwGE 43, 154 [156]). - BVerwG, 11.05.1983 - 2 WD 14.83
Fernbleiben eines Soldaten von der Ausbildung - Vorzeitige Beendigung einer …
Aus diesen Erwägungen hat der Senat im Regelfall von einer Dienstgradherabsetzung des Täters abgesehen und es bei darunter liegenden disziplinargerichtlichen Maßnahmen bewenden lassen (vgl. Urteile vom 4. Dezember 1970 - 1 WD 10/69 -, vom 24. Juli 1974 - 2 WD 31/74 -, vom 30. August 1977 - 2 WD 27/77 -, vom 13. Mai 1980 - 2 WD 2, 3/80 - und vom 16. Juli 1981 - 2 WD 9/81). - BVerwG, 15.11.1973 - I WD 5.72
Eigenmächtiges Fernbleiben von der Einheit - Dienstgradherabsetzung in den …
Er hat vielmehr die Verpflichtung, sich alsbald bei einer militärischen Dienststelle zu melden, wenn er die Fachausbildung unter- oder abbricht, da dann die Voraussetzungen, unter denen seine Freistellung vom Dienst bewilligt worden ist, nicht mehr vorliegen (vgl. BVerwG Urteil vom 4. Dezember 1970 - I WD 10/69). - BVerwG, 18.03.1971 - I WD 10.70
Fernbleiben von der dienstzeitbeendenden Fachausbildung ohne (rechtfertigenden …
Bei der Beurteilung der Handlungsweise des Beschuldigten wird das Truppendienstgericht zu berücksichtigen haben, daß unberechtigtes Fernbleiben von der dienstzeitbeendenden Fachausbildung jedenfalls insoweit, als dadurch die Dispositionsbefugnis der militärischen Vorgesetzten beeinträchtigt wird, ein Dienstvergehen darstellen kann (BVerwG Urteil vom 4. Dezember 1970 - I WD 10/69).